Liberale Neue Liberale

 

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Daten oben     Gründung:   Vorstand:     14.9.2014 (3)   Stand 1.12.2016:   Vorsitzender: Christian Bethke Stellv. Vorsitzender: Karl Behn Schatzmeister: Malte van Haastrecht Weitere Mitglieder: Isabel Wiest, Thomas Cohnen   (33c)     Stand April 2016:   Vorsitzender: Christian Bethke Stellv. Vors.: Karl Behn Schatzmeister: komm. Karl Behn Beisitzerin: Isabel Wiest Beisitzer: vakant   (18c)     Stand November 2015:   Vorsitzender: Christian Bethke (Finanzwirtschaft) Stellv. Vors.: Karl Behn (*1948, Schallplattenhandel, Baufirmen) Schatzmeister: Karsten Marr (*1993, Finanzbeamter) Beisitzerin: Isabel Wiest (*1971, Wirtschafts- u. Verwaltungsjuristin) Beisitzer: Holger Bremer (*1958, Berufsoffizier, Rentner)   (18b)     Stand Februar 2015:   Vorsitzende:     Sylvia Canel (*1958, Lehrerin)     Najib Karim (*1973, Biochemiker) Pressesprecher: Aleks Lessmann (*1967, Manager) Organisationsleiter: Manuel Schulze (*1988, Volkswirt) Programmatikleiter: Matthias Remberg (*1962, Dozent, Selbständig) Schatzmeister: Alf Jarosch (*1950, IT-Architekt) Ombudsmann: Patrick Hennings (*1962 Inklusionsberater)   (2)       Auflösung:   Mitgliederzahl:   9/2014: 250 (7) 11/2014: um 400 (4) 2/2015: um 500 (30) 2017: um 750 (48)

Gliederung oben     soweit ermittelt     Stand 28.5.2015   Bundesverband;   Landesverbände Bremen, Hamburg, Niedersachsen     Landesverband Bremen (gegr.: 18.1.2015) (Stand ebd.) (24)   Gründungsvorstand: Vorsitzender: Samuel Frey Stellvertretender Vorsitzender: Patrick Hennings Schatzmeister: Werner Schmieding Beisitzer: Lars Güthe, Carsten Sydow Kooptierter: Marvin Horstmann   Gewählt am 28.3.15 (26)   Vorsitzende: Angela Herrmann, Patrick Hennings* Schatzmeister: Werner Schmieding Leiter Organisation und Programmatik: Carsten F. Lemmermann Leiter Mitgliederwerbung, Pressearbeit und Öffentlichkeit: Carsten Sydow   * ausgetreten Mitte Mai 2015 (28)     Landesgruppe Hamburg (gegr. 12./14.10.2014 in Rotherbaum) (14)   Vorsitzende:     Sigrun Mast (*1970, Rechtsanwältin)     Patric Urbaneck (*1987, wissenschaftl. Mitarbeiter, ehem. SPD) Schatzmeister: Robert Hoffmann (*1987, Offizier, ehem. Jusos) Programmatikleiter: Kay Wolkau (*1966, Rechtsanwalt, ehem. B´90/Grüne) Pressesprecher: Klaus Lohmann (*1958, Journalist) Inklusionsbeauftragter: Thiess Lorenz (1990, Student, Unternehmer) kooptierte Landesorganisationsleiterin (komm.): Angela Westfehling   (25)     Landesverband Niedersachsen (gegr. 26.4.2015) (27)   Vorsitzende: Karl Behn, Thomas Burmeister Schatzmeister: Thorsten Koch Pressesprecher: Stefan Dammann Organisationsleiter: vakant Programmatikleiter: Andreas Krasselt Beauftrager Kommunalpolitik: Reinhard Riepshoff       Stand 30.4.2016   Bundesverband;   Landesverbände Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen (gegr. 17.10.2015 in Neviges [31]) (32)       Stand 5.2.2018   Bundesverband;   Landesverbände Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz (47)     Landesverband Hessen (gegr. Anfang Nov. 2017) (46) Gründungsvorstand: Vorsitzender: Rene Schulze Stellv. Vors.: Kai Sülzbrück Schatzmeister: Thomas Fischer Beisitzer: Monika Stahl, Markus Michalek     Landesverband Rheinland-Pfalz (gegr. 27.1.2018) (47) Gründungsvorstand: Vorsitzender: Sven Olef (Geschäftsführer) Stellv. Vors.: Jim Preuß Schatzmeister: Marcel Maurice Matthies (Student) Beisitzer: Monika Stahl, Markus Michalek

Parteitage oben     28.9.2014 31.1/1.2.2015 28./29.11.2015 19./10.11.2016   Gründungsparteitag in Wilhelmsburg (15) 2. Bundesparteitag in Wilhelmsburg (5) 3. Bundesparteitag in Langenhagen (18b) ? Programmparteitag in Sossenheim ? (33)

Wahlteilnahmen oben     soweit ermittelt:     Kommunalwahlen     15.2.2015 Bürgerschaftswahl Hamburg   18401 Zweitstimmen (0,52%) (13)     24.9.2017 Bundestagswahl   Erststimmen: 884 (0,002%) Zweitstimmen: keine Landeslisten (45)

Geschichte oben     Die Partei "Neue Liberale" wurde im September 2014 in Hamburg maßgeblich von dortigen Mitgliedern der Freien Demokratischen Partei FDP ins Leben gerufen. Zu den Initiatoren der von rund 150 Personen (8) gegründeten Partei zählten neben dem freidemokratische Urgestein Hamburgs, Dieter Biallas, u.a. auch die früheren Vorsitzenden / Stellvertreter des Hamburger FDP Landesverbandes Sylvia Canel und Najib Karim (3). Die Neuen Liberalen sahen sich in der Tradition des "New Liberalism" als Vorläufer des Sozialliberalismus des ausgehenden 19. Jahrhunderts. Nicht nur die "Verteidigung bürgerlicher Privilegien" (6), sondern die ganze Gesellschaft sollte im Fokus stehen. Aus Sicht der neuen Partei sei der Liberalismus der FDP weitestgehend nur noch mit dem Begriff "Wirtschaft" verknüpft, die soziale Komponente nebst "Chancengerechtigkeit" (6) an den Rand gedrängt worden. Zu viele könnten die Freiheiten der Gesellschaft aufgrund ihrer schwierigen Lebenssituation nur eingeschränkt nutzen. (6) Um insbesondere FDP-Mitgliedern einen Parteiwechsel zu erleichtern, wurde von den Neuen Liberalen eine Doppelmitgliedschaft erlaubt. Insgesamt rekrutierten sich die Anhänger in der Anfangszeit nicht nur aus jenen der Freien Demokraten (ca. 15%), sondern viele waren bisher keiner Partei angeschlossen (ca. 50%), andere wiederum kamen u.a. von den GRÜNEN (ca. 5%), den PIRATEN (ca. 10%) der SPD und sonstigen (8). Zum Dreikönigstag (6.1.2015) gaben die Vorsitzenden der Neuen Liberalen (Najib Karim), der Verbraucherschutzpartei (Alexander Drews) sowie den der 1982 nach dem Bruch der sozialliberalen Koalition von der FDP abgespaltenen Liberalen Demokraten LD (Bernd Grothkopp), bekannt, Gespräche über eine engere Zusammenarbeit oder gar einem Zusammenschluß aufzunehmen, die zu diesem Zeitpunkt, unter anderem bedingt durch den Rückzug der Verbraucherschutzpartei (43), allerdings kein greifbares Ergebnis erbrachten (9). Erstmals zu Wahlen trat die neue Organisation zu den Bürgerschaftswahlen am 22. Februar 2015 in Hamburg an. Das Resultat von 0,5% der Zweitstimmen (Wahlkreiskandidaten hatte die Partei nicht aufgestellt; hier empfahl man die Bewerberinnen und Bewerber der SPD zu wählen [11]), blieb etwas hinter den Erwartungen zurück (10), da eine Umfrage der Hamburger Morgenpost im Vorfeld der Wahl die Partei bei 3% gesehen hatte (12). Durch Übertritte zu den Neuen Liberalen gelangte die Partei in den Besitz einiger Mandate in Hamburger Bezirksversammlungen. In Wandsbek bildete die für die FDP ins Rennen gegangene Sylvia Canel am 17. Juni 2015 zusammen mit Helga Daniel (FDP) und Barbara Krüger-Sauermann von der Alternative für Deutschland (AfD) die Liberale Fraktionsgemeinschaft Wandsbek (34,35,36). Im Bezirk Harburg konnten die Neuen Liberalen sogar eine eigene Fraktion bestehend aus Barbara Lewy (ex SPD), Isabel Wiest und Kay Wolkau (beide ex B'90/GRÜNE) bilden (Stand 12/2016) (37,38). Kurz nach der Bürgerschaftswahl in Bremen im Mai 2015 verläßt das Bundes- und Landesvorstandsmitglied Patrick Hennings aus Enttäuschung über die Nichtteilnahme (Anm.: nur zu den Beiratswahlen) die Neuen Liberalen (28). Auf dem 3. Bundesparteitag vom 28. bis zum 29. November 2015 im niedersächsischen Langenhagen beschloßen die Neuen Liberalen eine Verschlankung des Vorstandes nebst Abschaffung der Doppenspitze. Zum Bundesvorsitzenden wurde der Mitbegründer der Partei, Christian Bethke aus Frankfurt, gewählt. Bethke war von 2009 bis 2015 Mitglied der Piratenpartei; leitete den dortigen Kreisverband. Eines seiner Kernziele als neuer Vorsitzender sollte die Präparierung der Liberalen für die Landtagswahlen 2017 in Nordrhein-Westfalen sein (18b). Seit März 2016 wurde der Parteiname um den Zusatz "Die Sozialliberalen" ergänzt; das neue Logo mit dieser Bezeichnung war ab Juni des selben Jahres im Umlauf (35b). Im Herbst unternahm der Vorsitzende der Liberalen Demokraten (LD), Bernd Grothkopp, einen erneuten Versuch zur Bündelung sozialliberaler Kräfte, der im März des Folgejahres in die Verabschiedung einer "Sozialiberalen Erklärung" mit dem Untertitel "Freiheitlich. Humanistisch. Fortschrittlich" mündete. Unterzeichner waren die Parteivorsitzenden Bernd Grothkopp (Liberale Demokraten), Felix Bölter (Partei der Humanisten), Christian Behnke (Neue Liberale), Patrick Schiffer (Piratenpartei Deutschland), Benjamin Eidam (Transhumane Partei Deutschland) sowie Max Remke vom Arbeitskreis YOUR TURN der Linksjugend. Zu diesem Zweck entstand darüber hinaus eine eigene Webseite unter der Bezeichnung "die Sozialliberalen". Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der beteiligten Gruppen am 21. März in Berlin wurden die Kooperationsbestrebungen der Öffentlichkeit vorgestellt. Eines der Ziele des Bündnisses sollte die Wiederbelebung "der der deutschen Politik verlorengegangenen Ideale der Freiburger Thesen", 1971 von der Freien Demokratischen Partei, F.D.P. (41), verabschiedet, unter Anpassung an das 21. Jahrhundert sein (39,39b,40). Ein weiteres Treffen wurde u. a. am 14. Juni 2017 in Köln abgehalten (44).   Am 28/29. November 2015 beschloß die Partei ihren Namen um den Zusatz "Die Sozialliberalen" unter Streichung der Kurzbezeichnung zu ändern. Wirksam wurde dieses allerdings erst am 15. März des Folgejahres. Am 9. Juni 2018 nahm man die Kurzbezeichnung "NL" an (50, 51).

Periodika oben     soweit ermittelt:     Der Liberale Monat

Logos/Bilder/Eindrücke oben     Logo 2014 (1)         Aschermittwoch 2015(19)               Logo 2016 (33b)         Pressekonferenz 21.3.2017 (42)     Sozialliberal-humanistisches Bündnis v. l.: Thomas Küppers (Projektleiter), Benjamin Eidam (TPD), Christian Behnke (Neue Liberale), Felix Bölter (Die Humanisten), Bernd Grothkopp (LD), Patrick Schiffer (PIRATEN), Max Remke (Linksjugend), Pascal Hesse (PIRATEN)       Quellenverzeichnis:   (1) Webseite Neue Liberale > Landesverband Hamburg, http://liberale.hamburg, abger. 23.2.2015 (2) Webseite Neue Liberale, http://neueliberale.org > Partei > Bundesvorstand Neue Liberale, abger. 23.2.2015 (3) www.Wikipedia.de > Neue Liberale, Stand 24.2.2015 (4) Weser-Kurier, http://www.weser-kurier.de/bremen_artikel,-Neue-Liberale-planen-Verband-_arid,982293.html, 5.11.2014 (5) http://neueliberale.org > Mitmachen > Termine, abg. 26.2.2015 (6) DIE WELT, Artikel "Streitgespräch: Wer sind die Liberalen ?", Webseite http://www.welt.de/regionales/hamburg/article132428603/Wer-sind-die-wahren-Liberalen.html, abg. 25.2.2015 (7) DER TAGESSPIEGEL, Artikel "Neue Liberale starten mit 250 Mitglieder", 29.9.2014, http://www.tagesspiegel.de/politik/neugegruendete-partei-will-fdp-abloesen-neue-liberale-starten-mit-250-mitgliedern/10766648.html, abg. 26.2.2015 (8) DIE WELT, Artikel "150 Mitglieder gründen die Neuen Liberalen", 28.9.2014, http://www.welt.de/politik/deutschland/article132713223/150-Mitglieder-gruenden-die-Neuen-Liberalen.html, abg. 26.2.2015 (9) Webseite LD, http://www.liberale-demokraten.de/, abg. 26.2.2015 (10) Webseite Neue Liberale > Artikel "Erster politischer Aschermittwoch der Neuen Liberalen", 23.2.2015, http://neueliberale.org/2015/02/23/erster-politischer-aschermittwoch-der-neuen-liberalen/#more-775, abg. 26.2.2015 (11) Hamburger Abendblatt, Artikel "Neue Liberale legt Wählern die SPD ans Herz", 13.2.2015, http://www.abendblatt.de/hamburg/article137414839/Neue-Liberale-legt-Waehlern-die-SPD-ans-Herz.html, abg. 26.2.2015 (12) Hamburger Morgenpost, Artikel "Olaf Scholz: Schluss mit der Allein-Herrschaft in Hamburg", 15.12.2015, http://www.mopo.de/buergerschaftswahl/grosse-umfrage-vor-der-wahl-olaf-scholz--schluss-mit-der-allein-herrschaft-in-hamburg,28813624,29333946.html, abg. 26.2.2015 (13) www.wahlen-hamburg.de > Bürgerschaftswahl 2015, abger. 19.2.2015 (14) Webseite Landesverband Hamburg der Neuen Liberalen, http://liberale.hamburg/page/9/, abg. 28.2.2015 (15) NDR, http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Neue-Liberale-Vorsitzende-gewaehlt,liberale104.html, abg. 28.2.2015 (16) Webseite Neue Liberale, http://neueliberale.org/2015/02/13/neue-liberale-trifft-sich-zum-politischen-aschermittwoch-in-straubing/#more-554, abg. 28.2.2015 (17) Webseite Landesverband Hamburg der Neuen Liberalen > Bürgerschaftswahl 2015 > Wahlprogramm, http://liberale.hamburg/buergerschaftswahl-2015/programm/, abg. 28.2.2015, (Kopie im HA) (18) http://neueliberale.org, abg. 7.3.2015 (18b) ebd., > Neue Wege, neue Strukturen, neuer Vorstand, 30.11.15, abg. 29.4.16 (18c) ebd., > Partei > bundesvorstand, abg. 30.4.16 (19) http://neueliberale.org/2015/02/13/neue-liberale-trifft-sich-zum-politischen-aschermittwoch-in-straubing/#more-554, abg. 28.2.2015 (20) http://neueliberale.org/2015/02/23/erster-politischer-aschermittwoch-der-neuen-liberalen/#more-775, abg. 28.2.2015 (21) http://neueliberale.org/grundsatzprogramm/, abg. 28.2.2015 (22) http://www.wahlen-bremen.de/app/otw2015-b10gb.html, ...b14gb.html, abger. 23.5.2015 (23) Neue Liberale, Landesverband Bremen, http://bremen.neueliberale.org/, abger. 23.5.2015 (24) http://bremen.neueliberale.org/page/6/, abger. 28.5.15 (25) http://liberale.hamburg/partei/vorstand/, abger. 28.5.15 (26) http://bremen.neueliberale.org/page/3/, abger. 28.5.15 (27) http://niedersachsen.neueliberale.org/landesvorstand, abger. 28.5.2015 (28) Mitteilung der Neuen Liberalen vom 15.5.15, https://www.facebook.com/neueliberalebremen/posts/1589164631344596 (29) Hessisches Statistisches Landesamt, Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl am 6. März 2016 - Land Hessen, http://www.statistik-hessen.de/k2016/html/VK1.htm, abg. 29.4.16 (30) Weser-Kurier, Kampf für alte Tugenden, 2.2.2015, http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-Kampf-fuer-alte-Tugenden-_arid,1047172.html (31) derwesten.de, „Neue Liberale“ gehen an den Start, 20.10.15, abg. 30.4.16 (32) Wikipedia.de, Neue Liberale > Landesverbände, Stand 22.4.16 (33) Webseite Neue Liberale, www.neueliberale.org/mitglieder-news, abg. 2.12.16 (33b) ebd. > Materialien, abg. 2.12.16 (33c) ebd. > Partei > Bundesvorstand abg. 2.12.16 (34) Statistik Nord, Endgültig Endergebnis der Bezirksversammlungswahl 2014 - Bezirk Wandsbek, www.statistik-nord.de/fileadmin/Dokumente/Wahlen/Hamburg/Bezirksversammlungswahlen/2014/Sitzverteilungen_und_gew%C3%A4hlte_Kandidaten_%28endg%C3%BCltig%29/Gewaehlte_BewerberInnen_endgueltig_05_Wandsbek.pdf, abg. 2.12.16 (35) Wikipedia.de, Neue Liberale > Weitere Entwicklung, Stand 1.12.16 (35b) ebd. > Gründungsparteitag, Stand 1.12.16 (36) Bezirksamt Wandsbek, https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/fr020.asp?FRLFDNR=1127&altoption=Fraktion/Gruppe&SELECT=1, abg. 2.12.16 (37) Bezirksamt Harburg, www.hamburg.de/harburg/fraktionen-bezirksversammlung-harburg/, abg. 2.12.16 (38) Statistik Nord, Endgültig Endergebnis der Bezirksversammlungswahl 2014 - Bezirk Haburg, http://www.statistik-nord.de/fileadmin/Dokumente/Wahlen/Hamburg/Bezirksversammlungswahlen/2014/Sitzverteilungen_und_gew%C3%A4hlte_Kandidaten_%28endg%C3%BCltig%29/Gewaehlte_BewerberInnen_endgueltig_07_Harburg.pdf, abg. 2.12.16 (39) Webseite Die Humanisten, https://parteiderhumanisten.de, Die Humanisten starten bundesweite sozialliberale Offensive, https://parteiderhumanisten.de/wp2/2017/03/21/humanisten-starten-sozialliberalie-offensive/, abg. 14.4.17 (39b) ebd., Video über die Pressekonferenz der sozialliberalen Kräfte vom 21.3.17, https://parteiderhumanisten.de/wp2/2017/03/21/livestream-der-pk-der-sozialliberalen-kraefte/, abg. 14.4.17 (40) Webseite "die Sozialliberalen", www.die-sozialliberalen.de, abg. 14.4.17 (41) Wikipedia.de > Freie Demokratische Partei > Geschichte 1969-1982, Stand 12.4.17 (42) www.liberale-demokraten.de, Video Pressekonferenz vom 21.3.17, http://www.liberale-demokraten.de, abg. 28.4.17 (43) Schreiben von Bernd Grothkopp (LD) an H vom 8.5.17 (44) Schreiben von Steven Bärwolf (TPD) an H vom 22.6.17 (45) Bundeswahlleiter, Endergebnis der Bundestagswahl 2017, https://bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/ergebnisse/bund-99.html, abg. 15.11.2017 (46) Verlautbarung Neue Liberale vom 8.11.2017, Neue Liberale in Hessen wählt ersten Landesvorstand, www.neueliberale.org/2017/11/08/neue-liberale-in-hessen-waehlt-ersten-landesvorstand/, abg. 28.5.2018 (47) Verlautbarung Neue Liberale vom 5.2.2018, Landesverband Rheinland-Pfalz gegründet, www.neueliberale.org/2018/02/05/landesverband-rheinland-pfalz-gegruendet/, abg. 28.5.2018 (48) Bundesleiter, Niederschrift über die 1. Sitzung des Bundeswahlausschußes für die Bundestagswahl 2017, 6./7. Juli 2017 (49) Landeswahlleiterin Niedersachsen, Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahlen am 11. September 2016 in Niedersachsen, S. 5 u. 89; auf: www.landeswahlleiterin.niedersachsen.de (50) Bundeswahlleiter, Ausgewählte Daten politischer Vereinigungen, Stand 31.12.2018, S. 168 (51) ebd., Schreiben an H vom 15.8.2019