DPP Demokratische Protest Partei Verlautbarungen

 

vergrößern Verlautbarungen Protestbewegung   LTW 2006 Kandidatenbefragung

Verlautbarung oben     Wir verstehen uns in der Tradition der Protestbewegungen, die sich in der Ablehnung von bestimmten politischen Entscheidungen, politisch oder sozialen Tendenzen oder einer soziokulturell oder ökonomischen Entwicklung zusammenfinden, um vor allem durch die Mobilisierung von Öffentlichkeit und politische Entscheidungsträger auf Änderung drängen.   In Zeiten einer allgemeinen Politikverdrossenheit und Widerstand gegen die etablierten Parteien heißt dies auch Bündelung des Protestes in einem demokratischen Forum.   Durch mehr Basisdemokratie und soziale Gerechtigkeit wollen wir das Verantwortungsgefühl jedes Bürgers stärken und alle Bürger in einem Bund für das Gemeinwohl vereinen.   Gesellschaftliche Grundwerte wie Familie, Dorfgemeinschaften aber auch Vereine und gemeinnützige soziale Organisationen müssen wieder einen dominanten Stellenwert erhalten.   Wir haben ein Potential an Innovation, Tatkraft und Zusammenhalt, das geweckt und gefördert werden muss.   Unser Sozialstaat darf sich nicht als Versorgungsanstalt verstehen, sondern muss in die Verantwortung der Bürger und somit auch der Wirtschaft gelegt werden.   Protestbewegungen sind Ausdruck sich wandelnder Wertvorstellungen und sozialer Strukturveränderungen.   Durch die Berufung auf Menschen- und Bürgerrechte stehen die Protestbewegungen in der Tradition der Aufklärung.     (16)

LTW 2006 Kandidatenbefragung oben     Thema Zukunft: Was sind die drei wichtigsten Ziele Ihrer Partei?   "Wir wollen die Proteste der Bürger direkt in die Parlamente bringen. Wir müssen Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Wir müssen den Schuldenabbau und die Zukunftssicherung für die junge Generation vorantreiben."     Thema Arbeit/Wirtschaft: Wie würde Ihre Partei die Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg bekämpfen und den Wirtschaftsstandort ausbauen?   "Sofortige Einführung einer Schulkleidung an allen Schulen des Landes – diese ist von den Eltern zu bezahlen und im Land herzustellen. Die systematische Vernichtung von Arbeitsplätzen muss erschwert oder verhindert werden. Vorkaufsrecht für neu zu gründende Produktionsgesellschaften muss gesetzlich geregelt sein. Es müssen Kapitalgesellschaften gegründet werden, um auch in Deutschland wieder Leder und Textilien, Möbel, Stahl, Maschinen und Fahrzeuge profitabel herstellen zu können."     Thema Soziales: Wie sollte die Sozial- und Familienpolitik in Baden-Württemberg gestaltet werden?   "Kinderhorte und Ganztagsschulen müssen flächendeckend geschaffen werden. Für die Zukunft unserer Kinder soll das Beste gerade genug sein."     Thema Umwelt: Wie kann eine zukunftsfähige Umwelt- und Energiepolitik in Baden-Württemberg aussehen?   "Über Süddeutschland darf kein Kerosin mehr abgelassen werden. Da Wasser knapp wird, muss es bevorratet werden. Mit Sonnenenergie erzeugter Wasserstoff, Geoenergie und andere innovative Energien müssen gefördert werden."     Thema Bildung: Welche Reformen sind in der baden-württembergischen Bildungspolitik notwendig?   "Ausbau der Ganztagsschulen. Der Weg zum Abitur muss jedem auch später noch möglich sein. Bildung für alle."     Thema Innenpolitik: Welche vorbeugenden Maßnahmen würden Sie bei der Verbrechensbekämpfung einsetzen und wie den Strafvollzug gestalten?   "Unsere Polizei muss modernst ausgestattet werden und besser bezahlt werden. Das Personal – auch im Bereich der Prävention – muss aufgestockt und nicht abgebaut werden. Absenken der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Geeignete Maßnahmen gegen Sexualstraftäter. Bestehende Gesetze müssen konsequent angewandt werden."     Thema Haushalt: Wie würde Ihre Partei - in Zeiten knapper Kassen - Ihre Pläne finanziell durchsetzen?   "Durch die Verkleinerung der Landesparlamente und Kreisverwaltungen. Überprüfung von Subventionen und Einführung einer Obergrenze bei Pensionszahlungen."     (3)