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PARTEILOSE WG „BRD"
PARTEILOSE WÄHLERGEMEINSCHAFT in der Bundesrepublik Deutschland |
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Gründung:
Vorstand:
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3.9.2013 (1b)
Stand 3.6.2017
Vorsitzender: Udo Surmann (Westerholt)
(*1948, Oberpolier, Bauleiter i. R.) (6b)
Stellv.: ?
Finanzbeauftragte*r: ?
Schriftführer*in: ?
(1a)
Stand 4.9.2013
Vorsitzender: Udo Surmann
Stellv.: Joachim Seeger
Finanzbeauftragte: Ulrike Schulz (†2.4.2016 [1])
Schriftführer: Eckhard Raßbach
(7c)
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Auflösung:
Mitgliederzahl: |
9/2013: 11 (7c)
2017: ?
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soweit ermittelt:
Stand 15.8.2017
Landesverbände:
Nordrhein-Westfalen (Vors. Udo Surmann) (1a)
Kreisverbände:
Recklinghausen (Vors. Udo Surmann) (1a)
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u.a.
3.9.2013
14.11.2013
30.1.2014
2015
2016
2017
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Gründungsversammlung in Herten (1b)
Mitgliederversammlung in Westerholt (1b)
Mitgliederversammlung in Westerholt (7b)
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Die PARTEILOSE WÄHLERGEMEINSCHAFT im Kreis Recklinghausen (PARTEILOSE WG) wurde
am 3.9.2013 im Glashaus der westfälischen Stadt Herten gegründet (1b).
Zunächst sollte die Gemeinschaft auf den Kreis Recklinghausen begrenzt bleiben.
Aufgrund der geplanten Teilnahmen an übergeordneten Wahlen erfolgte aber schon
am 14.11.2013 die Umbenennung in PARTEILOSE WÄHLERGEIMEINSCHAFT
in der Bundesrepublik Deutschland, Kurzbezeichnung PARTEILOSE WG „BRD" (1d).
Motor der Vereinigung war der Kommunalpolitiker Udo Surmann aus Westerholt (2).
In ihrer Satzung verfolgte die WG u. a. die Zielsetzung der "Verwirklichung der
kommunalen Selbstverwaltung ohne ideologische oder etablierten parteipolitischen
Bindung unter ausschließlicher Orientierung an sachlichen Gesichtspunkten.
Den Gesichtspunkten der sparsamen öffentlichen Haushaltsführung und
größtmöglicher Transparenz bei demokratischen Entscheidungsprozessen
soll eine besondere Bedeutung zukommen" (1c). Die Partei sollte jenen eine
politische Heimat bieten, die sich von den Etablierten nicht mehr angesprochen
fühlten. Den Parteienstatus wählte man, um auch als Wählergemeinschaft
an Wahlen jenseits der kommunalen Ebene teilnehmen zu können (1d).
Neben einem Mehr an direkter Demokratie wollte sich die PARTEILOSE WG „BRD" einsetzen u. a.
für eine Rundumbetreuung in Kindergärten. Eine "zentrale Aufgabe in der
Stadtentwicklung und ein Qualitätsmerkmal für Zukunftsfähigkeit sei
die Kinderfreundlichkeit."
Für ein besseres Gelingen der Inklusions- und Integrationspolitik;
für einen Ausbau erneuerbarer Energien einsetzen. Offshore Windparks lehnte sie
ebenso wie das Fracking ab. Die Energiegewinnung sollte stärker regionalisiert werden.
Schlüsselzuweisungen an Kommunen sollten sich nicht nach Himmelsrichtungen sondern nach
einer sozialgerechten Notwendigkeit ausrichten. Ein "Kommunales Budget für
Unvorhersehbares" könnte nach Auffassung der WG die Haushalte der Gemeinden
stabilisieren helfen.
Um Altersarmut zu verhindern müßten die Sätze der
Rentenpunkte sowie die Nettorente auf mindestens 1250 Euro erhöht werden.
Ferner forderte man schnellere Abschiebungen nebst "Sicherheitshaft für jegliche
kriminelle Einwanderer und Terrorverdächtige". In Sicherheitsfragen sprachen sich
die PARTEILOSEN für eine größere Polizeiunterstützung aber gegen die
Waffenindustrie sowie gegen Kriegs- und Auslandseinsätzen der Bundeswehr aus.
Darüber hinaus befürwortete man mehr Mitspracherechte von Behördenmitarbeiterinnen
und -mitarbeitern (1e).
Insgesamt hatte die Förderung der Bildung einen hohen Stellenwert. Der Partei
schwebte ein "komplettes Bildungspaket" vor, daß "neben der Schul-
und Ausbildung auch kulturelle und sportliche Betätigung" umfassen sollte.
Dabei wünschte man sich eine stärkere Berücksichtigung der Belange
handwerklicher Berufe (1f).
Wirtschaftspolitisch erhoffte man sich durch das
Zusammenwirken regionaler Netzwerke mittelständischer Unternehmen mit Gemeinden
und Institutionen der Forschung und Bildung Arbeitsplätze vor Ort schaffen zu
können. Die Bevölkerung sollte in diesem Zusammenhang motiviert werden,
"örtlichen Betrieben treu" zu bleiben (1h).
Die Mobilität betreffend setzte sich die WG für Kraftfahrtzeuge mit
Elektroantrieb ohne Auflade-Stationen mittels High-Tech-Batterien mit
Leichtlaufsystemen durch Gleich- oder Drehstromaggregate ein (1i).
Bei den Wahlen zum Stadtrat in Herten 2014 konnte die PARTEILOSE WÄHLERGEMEINSCHAFT in der
Bundesrepublik Deutschland durch Udo Surmann ein Mandat erringen (1,3b). Bereits in den Jahren 2010
und 2012 bewarb er sich als parteiloser Einzelbewerber um einen Sitz im nordrhein-westfälischen
Landtag (1j) sowie im Bundestag 2013 (7).
"Die Unterstützungsunterschriftenaktion für die EU-Wahl am 25. Mai 2014 wurde mangels Teilnahme
der auswärtigen Kandidaten/in eingestellt und beschlossen. Die erforderliche Anzahl von 500
Unterstützungsunterschriften pro Kandidaten/in (vier Personen gleich 2000) für den Kreis
Recklinghausen hätte in der sehr kurzen Zeit erreicht werden können. Die Mitglieder waren sich einig,
dass sie für auswärtige Kandidaten/in ... nicht zusätzlich 2000 Unterstützungsunterschriften
sammeln können und somit die Gesamtzahl von 4000 in der kurzen Winterzeit nicht zu erreichen
ist" (7b).
Die Kandidatur zum Hertener Bürgermeisteramt 2016 endete für Udo Surmann bei 2,72% der Stimmen (5).
Zur Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen gelang es der Gruppierung mit einer Landesliste anzutreten;
ein Stimmenanteil von 0,024% schlugen dabei letztendlich zu Buche (6).
Eine geplante Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 wurde vom Bundeswahlausschuß abgelehnt,
da die Beteiligungsanzeige der Partei nicht von drei Mitgliedern des Bundesvorstandes unterschrieben
war (4).
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Quellenverzeichnis:
(1) Webseite PARTEILOSE WG „BRD", www.udo-surmann.de/PARTEILOSE-WG-BRD, abg. 15.-6.9.2017
(1a) ebd. > Satzung, § 10 f.
(1b) ebd. > Satzung, Gründung
(1c) ebd. > Satzung, § 2
(1d) ebd, > Satzung, "Warum nennen wir uns Partei ?"
(1e) ebd, > Wahl- und Grundsatzprogramm, S. 2 - 4
(1f) ebd, > Wahl- und Grundsatzprogramm, S. 5
(1h) ebd, > Wahl- und Grundsatzprogramm, S. 6/8
(1i) ebd, > Wahl- und Grundsatzprogramm, S. 9
(1j) ebd, > NRW Neuwahlen 2012
(1k) ebd, > BM - Wahlwerbung 2016
(1l) ebd, > Kommunalwahl 2014
(1m) ebd. > Wahl- und Grundsatzprogramm Stand 2017
(1n) ebd. > Haushaltsreden 2015, 2016, 2017
(1o) ebd. > Ratsanträge 2014 - 2020
(2) Maximilia Hugendubel, PARTEILOSE WäHLERGEMEINSCHAFT..., auf Netzseite der Bundeszentrale für politische Bildung, http://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/nordrhein-westfalen-2017/246494/parteilose-wg-brd, abg. 15.8.17
(3) Landeswahlleiter Nordrhein-Westfalen, Kommunalwahlen 2014, Heft 3, S. 81 u. 143
(3b) ebd., www.wahlergebnisse.nrw.de/kommunalwahlen/2014/aktuell/c562020kw1400.html, abg. 27.8.17
(3c) ebd., www.wahlergebnisse.nrw.de/kommunalwahlen/2014/aktuell/c562032kw1400.html, abg. 29.8.17
(4) Bundeswahlleiter, Niederschrift über die 1. Sitzung des Bundeswahlausschusses für die Bundestagswahl 2017, Kapitel 18
(5) "Aus dem Rathaus: Ergebnisse der Bürgermeisterwahl" vom 20.5.2016 (Anm. H: Wahl fand am 22.5. statt !?), auf https://www.herten-erleben.de/mitmachen/beteiligung-meinung/detail/letzel-und-toplak-gehen-in-stichwahl-519.html, abg. 27.8.17
(6) Landeswahlleiter Nordrhein-Westfalen, Endergebnis Landtagswahl 2017, https://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2017/aktuell/a000lw1700.shtml, abg. 8.8.17
(6b) ebd., Landtagswahl 2017, Verzeichnis der Bewerberinnen und Bewerber in Nordrhein-Westfalen, S. 28 & 59
(7) Webseite PARTEILOSE WG „BRD", www.udo-surmann-ihr-bundestagskandidat-2013.de, abg. 21.4.2014
(7b) ebd. > Unterstützungsunterschriften
(7c) ebd., Artikel "Zum letzten Mal als Einzelkäpfer" der "Hertener Allgemeine" vom 4.9.2013
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