LIGA Demokratisch Liberale LIGA

 

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Daten oben     Gründung:   Vorstand:     29.4.2017 (2)   Stand 10.10.2017   Vorsitzender: Thomas H. Stütz Stellv.: Thomas Langner Schatzmeister: Joachim Keller   (1)       Auflösung:   Mitgliederzahl:     4/2017: 12 (3d)

Gliederung oben     Stand 10.10.2017   Landesverbände:     keine   (1)

Parteitage oben     u.a.   29.4.2017 6.10.2017       ? Gründungsversammlung in Stuttgart ? (2) Bundesparteitag in ? (1c)

Wahlteilnahmen oben     soweit ermittelt:       Erststimmen: Zweitstimmen:

Geschichte oben     Die Demokratisch Liberale LIGA (Kurzform "LIGA") entstand am 29. April 2017 durch 12 Personen im Rahmen der Palmenwald Kapelle im schwarzwäldischen Freudenstadt (2,3d). Ihr Vorsitzender, Thomas H. Stütz, trat allerdings schon mindestens seit Mai 2015 mit Stellungnahmen und Verlautbarungen an die Öffentlichkeit, welche später Bestandteil der Partei wurden (3c). Der Sitz der Vereinigung befand sich im Herbst des Jahres 2017 in Stuttgart (1b).   Hervorgegangen ist die LIGA aus dem am 9. November 2015 gegründeten Verein "Demokratie-Schutzbund e.V." sowie dem am gleichen Tage ins Leben gerufene "DGWS Institut e.V. - Institut zur Sicherung der Demokratie". Beide Organisationen firmierten unter der selben Anschrift (Stand 8/2018) wie die Demokratisch Liberale LIGA (4,5). Vorsitzender des Schutzbundes war im Jahre 2018 Joachim Keller, Schatzmeister Thomas Langner. Beide gehörten ebenso dem Vorstand der Partei an (4b,1). Die Vereine wurden nach eigener Aussage einzig zu dem Zweck geschaffen, "um eine Bürgerlobby zu begründen und sich hierüber dann dem nachfolgenden Grundsatz und den daraus resultierenden Aufgaben in der direkten Umsetzung für die Menschen im Land und das Land selbst, außerparlamentarisch zu widmen" (4). Am 19. August 2016 hatte der Schutzbund die Absicht der Aufstellung eines Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 ankündigt. Darüber hinaus plante man mit der Gründung einer "echten demokratischen Volkspartei" die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 nebst der Nominierung eines "fundierten / kompetenten Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers" (6). Eine Beteiligungsanzeige wurde dann hingegen weder vom Demokratie-Schutzbund noch von der Demokratisch Liberalen LIGA eingereicht (7). Statt dessen rief Thomas H. Stütz am 11. September zur Wahlabstinenz auf, verbunden mit der Hoffnung auf eine Wahlbeteiligung von unter 50%, um so "die gesamte, bisher einzig auf die parlamentarische Demokratie (politische Demokratie des Bundestages) und damit deren selbstbestimmte Freiheiten und Agieren, welches im krassen Widerspruch zu eine echten Demokratie der Bürger steht, ein für alle Mal beenden [zu] können. (GG Art. 146 und BGH Urteil aus 2012 und GG Art. 20)" (3e).   In der Gründungsinformation der LIGA begrüßte sie die Interessierten mit dem folgenden Text (Auszug): "...Reden ist gestern, Handeln ist heute und dies geht nur ohne Wenn und Aber und über das sofortige, gemeinschaftliche Zusammenfinden aller Menschen, welche im Land endlich wieder Veränderungen wollen und dies unter einem Dach! Um mit und in diesem politischen System den bisherigen politischen Strukturen und Akteuren Paroli zu bieten und auch inhaltlich und thematisch trotz konträrer Positionen zu verbinden, ist es notwendig, den Menschen im Land eine wirkliche politische Heimat auf Basis einer echten freiheitlichen Demokratie über die politische Plattform der "Demokratische Liberalen LIGA", mit der Gewichtung auf Ergebnissen anzubieten. Wir sind der Überzeugung, dass Vertrauen, Loyalität, Kodex und echte Kompetenzen vor allem basierend auf Basis der Menschen in unserem Land, welche Veränderungen anstreben, umfassend vorhanden sind. Nur bisher traute sich die oder der Einzelne eben nicht, sich zu zeigen oder gar in irgendeiner Form einzubringen! Geben wir deshalb der nicht mehr abwendbaren Notwendigkeit für uns alle geschuldet, dem Ganzen einen Rahmen / eine breite Plattform und damit den Startschuss für die "Demokratisch Liberale LIGA" an. ...(3b)"

Periodika oben

Logos/Bilder/Eindrücke oben     Schriftzug "Demokratisch Liberale LIGA" 2018 (3)                       Quellenverzeichnis:   (1) Bundeswahlleiter, Unterlagensammlung der Parteien, Demokratische Liberale LIGA, Stand 10.10.2017 (1b) ebd., Satzung §1 (1c) ebd., Programm, S. 110 (2) Bundeswahlleiter, Ausgewählte Daten politischer Vereinigungen, Ausgabe 31.12.2017, S. 92) (3) Netzseite "Demokratisch Liberale LIGA, www.liga-bund.de, abg. 26.7. - 11.8.2018 (3b) ebd., http://liga-bund.de/die-demokratisch-liberale-ligaist-da/, Verlautbarung vom 29.4.2017 (3c) ebd. > Archiv (3d) ebd. > Archiv > Pressemitteilung vom 11.5.2017, abg. 19.8.18 (3e) ebd. > Archiv > Verlautbarung vom 11.9.2017, abg. 19.8.18 (3f) ebd. > Programm (3g) ebd. > Archiv > Verlautbarung vom 30.9.2017, abg. 6.9.18 (3h) ebd. > Archiv > Verlautbarung vom 17.7.2018, abg. 6.9.18 (4) Demokratie Schutzbund e.V. > Wie über uns, http://demokratie-schutzbund.de/wer-sind-wir, abg. 19.8.18 (4b) ebd . > Wie über uns > Vorstand, http://demokratie-schutzbund.de/der-vorstand-der-vorsitzende/, abg. 19.8.18 (5) Handelsregistereinträge "Demokratie-Schutzbund e. V." / "DGWS Institut e.V. - Institut zur Sicherung der Demokrtie"; https://www.online-handelsregister.de/handelsregisterauszug/bw/Stuttgart/D/Demokratie-Schutzbund+e.V./2216090, https://www.online-handelsregister.de/handelsregisterauszug/bw/Stuttgart/D/DGWS+Institut+e.V.+-+Institut+zur+Sicherung+der+Demokratie/2216101, abg. 19.8.2018 (6) http://liga-bund.de/entscheidungen-des-vorstands-im-liga-bund-e-v/ vom 19.8.16, abg. 19.8.18 (7) Bundeswahlleiter, Pressemitteilung vom 20.6.17, "63 Parteien und politische Vereinigungen haben Beteiligung an der Bundestagswahl 2017 angezeigt."