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INI146
Initiative 146 Deutschland |
 
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Gründung:  
Vorstand:  
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28.12.2016 (2)
 
Stand 17.5.2017
 
Vorsitzende: Ute Behrens
  (1b)
   
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Auflösung:  
Mitgliederzahl: |
  2017: 3 (4)
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Stand 17.5.2017
 
Landesverbände:
 
?
 
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u.a.  
28.12.2016
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? Gründungsversammlung in Berlin ? (2)
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soweit ermittelt:
   
 
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Das Leitbild der im Dezember 2016 gegründeten Initiative 146 Deutschland (INI146) lautete:
"Der Mensch ist das Maß aller Dinge". Ihr Programm fußte zum einen
auf den Ausspruch des Architekten und Systemtheoretikers Richard Buckminster Fuller:
"Man schafft niemals Veränderung, indem man das Bestehende bekämpft.
Um etwas zu verändern, baut man neue Modelle, die das Alte überflüssig
machen.", zum anderen auf den philosophischen Satz Jean-Jacques Rousseaus: "Das den
Gesetzen unterworfene Volk muss auch deren Urheber sein".
Gemäß dem Artikel 146 des Grundgesetzes sollte dieses durch eine neue, der
digitalisierten Welt angepaßten Verfassung ersetzt werden. Der INI146 schwebte
ein "direkt-demokratisches und gemeinwohlorientiertes Gesellschaftsmodell" vor.
Anlehnung fand sie in jenem der Schweiz mit seinen leicht durchführbaren Volksabstimmungen.
Man bemängelte das Zurückziehen des Staates aus sozialen Aufgaben durch Privatisierungen.
In der zunehmenden Digitalisierung sah die Vereinigung ein hohes Gefahrenpotenzial. In einer
vernetzten Welt sei die Gesellschaft durch die Möglichkeit des Lahmlegens ganzer
Infrastrukturbereiche erpreßbar geworden. Hier müsse das Volk einen NOT-AUS Schalter in
den Händen halten. Ferner gäbe es keine Wahlfreiheit mehr zwischen einem digitalen
oder analogen Leben.
Zitat:" Unter den jetzigen Bedingungen werden wir uns immer weiter
in einem gnadenlosen und ungebremsten Digitalkapitalismus verstricken, in dem das
Recht des Stärkeren herrscht. Selbst die sozialen Sicherungssysteme sind schon
zu einem Teil der IT-Industrie geworden. Der Mensch hat sich dem ungefragt unterzuordnen."
"Staat und IT-Industrie haben eine Allianz zu Lasten der Bürger geschlossen.
Lücken im Grundgesetz bleiben daher auch bewusst offen." Die Partei forderte
in diesem Zusammenhang ein "Recht auf digitales Nichtvorhandensein" (1cb).
Ferner müßten der Wirtschaft klare Grenzen aufgezeigt werden. Die
Initiative 146 strebte nach einem dezentralen Genossenschaftsmodell.
Die Teilnahme an der Landtagswahl im Mai 2017 in Schleswig-Holstein wurde der Partei mit der
Begründung ihrer nicht vorhandenen gesetzlichen Voraussetzung versagt (3). Ein
Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl verabschiedete sie bereits im Januar des
Jahres (1d).
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  Parteilogo Stand 2017 (1)
 
   
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  Parteilogo Stand 2018 (5)
 
   
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Quellenverzeichnis:  
(1) Webseite INI146, www.ini146.de, abg. 17.-26.5.2017
(1b) ebd. > Impressum
(1c) ebd. > Grundsatzprogramm, (Kopie im HA)
(1cb) ebd. > Seite 5
(1d) ebd. > Bundestagswahlprogramm, (Kopie im HA)
(2) Schreiben Joachim Winters (BGE) an H vom 21.3.17
(3) Netzseite Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, 14 Parteien für Landtagswahl im Norden anerkannt, 24.2.17, https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/landtagswahl-sh/14-parteien-fuer-landtagswahl-im-norden-anerkannt-id16201601.html, abg. 7.5.17
(4) Bundeswahlleiter, Niederschrift über die 1. Sitzung des Bundeswahlausschußes 2017 für die Bundestagswahl 2017, S. 21
(5) Webseite INI146, www.initiative146.de, abg. 8.5.2018
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