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NDVP
Neue Deutsche Volkspartei
Parteiprogramm
 

NDVP
 
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Programm

Präambel   Wirtschafts-/Steuerpolitik   Kriminalität/Gerichtsbarkeit   Ordnung/Polizei   Schule/Sport   Soziales   Verkehr   Ausländer   Militär   Außenpolitik  

  Präambel oben
 

 
Das Ziel der Partei ist und wird es sein, dem Deutschen Volke zu dienen, ihre Bedürfnisse zu achten, ihre Freiheit zu schützen und ihre Entwicklung zu fördern. Sie dient der unbedingten Wiederherstellung der politischen Unabhängigkeit Deutschlands, der Wiedereinführung der Selbstbestimmung und des Aufbaus einer Grundlage für die freie Entwicklung innerhalb Europas. Hierzu wird der Austritt aus der EU und aus der Nato angestrebt, eine Deutsche Währung eingeführt und das Recht auf Asyl und Einbürgerung in Deutschland gestrichen

 

  I Wirtschafts- und Steuerpolitik oben
 

 
1.) Um eine gesunde Entwicklung der Wirtschaft in Deutschland zu gewährleisten, eine Kraft in Europa und der Welt darstellen zu können, müssen zunächst die Gewerkschaften abgeschafft werden. Sie werden einer modernen Form von Unterstützung der Arbeiterschaft weichen und deren Interessen vertreten. Fern jedoch von scheinsozialistischen Träumen der Mitbestimmung des Arbeiters im Betrieb. Hier gilt, dass der Arbeiter für seinen Dienst gerecht entlohnt werden muss, geachtet und respektiert wird, nicht jedoch, ihn auf der Woge des Scheinmitbestimmungsrechts gegen den Strom der Zeit schwimmen zu lassen und dafür zu benutzen die Gewerkschaftskassen zu füllen.
 
2.) Die Wirtschaftspolitik richtet sich nach der Wirtschaft nicht die Wirtschaft nach der Politik. Das heißt, dass die Reglementierungen, die die amtierenden und vorhergehenden schufen, um ihre desolate Wirtschaftspolitik zu finanzieren abgeschafft werden, es sei denn, ihr Sinn und ihre Aufgabe ist der Wirtschaft förderlich. Das erfordert insbesondere die Unabhängigkeit der Wirtschaft von der Politik und gilt als elementar in den Beziehungen der Wirtschaft und des Staates. Die Wirtschaft hat und muss sich als ein wichtiges Glied in der Schaffung eines unabhängigen Deutschlands sehen und wird dementsprechend gefördert und gefordert.
 
3.) Subventionen werden drastisch gekürzt. Dem Fördern der Grossen und dem Zerstören der Kleinen wird Einhalt geboten. Das Motto die Grossen immer größer und die Kleinen immer kleiner, wird durch besonderen Schutz für Kleinbetriebe und Selbständige beendet. Es gelten besondere Gesetze für Neulinge in der Selbständigkeit und Richtlinien für deren Förderung. Deutschland muss wieder ein Land des Aufbruchs werden, nicht der völligen Lethargie und Indolenz.
 
4.) Abschaffung der Besteuerung nach bisherigem Muster und Errichtung einer einheitlichen Steuer. Es wird weder eine stufenweise Besteuerung der Einkommen, noch die verschiedenartige Besteuerung der Gewerbe geben. Hier wird alles derart vereinfacht, dass es dem Steuerbetrug selbst dem Garaus macht. Steuern in dem bisherigen Maß zu hinterziehen, darf sich schlicht nicht mehr lohnen.
 
5.) Die deutsche Wirtschaft wird vermehrt auf Wachstum in Richtung Osten ausgerichtet. Der Markt liegt dort. Es wird empfohlen, ein Bündnis der Oststaaten zu schaffen, deren Ziel es ist, durch die Hilfe Deutschlands, nicht nur den Anschluss sondern die Selbständigkeit zu erringen. Fern jeglicher Bevormundung durch Dritte.

 

  II Kriminalität/Gerichtsbarkeit und deren Instanzen oben
 

 
1.) Zunächst wird es einen Wandel bei der Bestrafung geben. Es gilt die Bestrafung von Oben- Kriminalität gegen Menschen und Tiere – nach Unten- Steuerbetrug und Kleinstdelikte. Ein schärfere Ahndung der Steuerbetrüger als die der Kriminellen, kann und darf es nicht mehr geben. Der Mensch und dessen Gesundheit wie auch sein Schutz haben an erster Stelle zu stehen. Weiterhin gilt der Grundsatz, dass dem Leben bei Urteilen eine besondere Bedeutung beigemessen wird und nicht der Sache.
 
2.) Die Chance der Bewährungsstrafe ist einmalig und muss als solche verstanden werden. Hierfür ist es unabdingbar, dass nach ungenutzter Bewährungsstrafe eine Haftstrafe ergeht und diese besonders deutlich machen muss, dass das Bestrafen in Deutschland wieder der Erziehung und Abschreckung und nicht der Duldung dient. Ebenso ist es erforderlich, dass Mehrfachtäter drastische Strafen erfahren und ihrer leiden. Weder Freigänge noch Anstalten die einem Freizeitpark ähneln, werden hier zum gewünschten Resultat führen.
 
3.) Es wird eine Form der Mahnfähigkeit eingeführt. Das heißt, Richter die dadurch auffallen, dass sie zu milde oder nicht der Tat entsprechende Urteile fällen, werden abgemahnt. Richter, die aufgrund solcher Urteile Tätern die Möglichkeit geben wiederholt Verbrechen zu begehen, werden zur Rechenschaft gezogen. In letzter Instanz wird ihnen das Berufsrecht entzogen. Hierfür wird eigens eine Prüfungsinstanz gegründet, die sich ausschließlich um das Prüfen von Fehlurteilen bemüht und berechtigt ist, Urteile aufzuheben oder zu bestätigen und dem zuständigen Richter seiner Strafe zuzuführen.
 
4.) Ausländer erfahren eine besondere Form der Gerichtsbarkeit. Sie werden ohne langwierige Verhandlungen sofort und ohne anwaltlichen Beistand in ihr Herkunftsland überführt. Hierfür sind die Aussagen der Polizei oder dessen Weisungsbefugte Glauben zu schenken. Es werden keinerlei Verzögerungstaktiken oder Verschleierungstaktiken geduldet. Das Recht auf Bleiberecht ist verwirkt und führt unweigerlich zur Ausweisung.
 
5.) Bei lebenslänglichen Strafen haben solche auch lebenslänglich zu bleiben. Das Verbrechen welches vorausging, wird auch durch gute Führung nicht ungeschehen gemacht. Hinzu kommt, dass es dem Strafgefangenen eine Pflicht ist sich gut zu führen und nicht der vorzeitigen Entlassung wegen.
 
6.) Straftäter haben Arbeiten in Strafvollzügen zu verrichten, die dem Unterhalt der Strafanstalt dienen. Es wird ein Bewertungssystem eingeführt, welches dafür sorgt, dass es dem Straftäter ein Bedürfnis ist ordentliche Arbeit zu verrichten. Ablehnung oder absichtliches Ignorieren der Anstaltspflichten führt zu Haftverschärfungen.

 

  III Staatliche Ordnung und Polizei oben
 

 
1.) Das Einhalten der Gesetzte zur Ordnung und Sicherheit obliegt der Polizei einzig und allein. Das Bild in der Öffentlichkeit hat hierfür eine Wandlung zu erfahren die dafür sorgt, dass der Polizei der Respekt gezollt wird der ihr gebührt. Beleidigungen oder gar Tätlichkeiten gegen Polizisten, werden schärfste Maßnahmen nach sich ziehen.
 
2.) Amtsanweisungen haben ebenso strikt befolgt zu werden wie das Anordnen und Anweisen ihrer befugten Stellen. Bei Nichtachtung gelten auch hier schärfste Maßnahmen als Antwort. In einer neu zu errichtenden Wertegemeinschaft ist es unverzichtbar, dass die Ämter, die Behörden, die Gesetzesvertreter und ihrer gleichen mehr ein Status eingeräumt wird, der ihrer Bedeutung gerecht wird.
 
3.) Der Schutz und die Fürsorge der Polizei gehen ausschließlich auf Kosten des Staates. Das schließt dass Versorgen mit Ausrüstung ebenso ein, wie der gesicherte Altersruhestand. Die Polizeistärke richtet sich nach Bedarf, nicht nach liberalem oder anarchistischem Denken einiger weniger, denen es gleich ist, wie die Person auf der Strasse geschützt wird. Ohne Polizei ist ein Staat und dessen Überleben nicht möglich, es ist inakzeptabel, die zu gängeln die in vorderster Front stehen.
 
4.) Das Recht des Volkes auf angstfreiem und sorgenfreiem Leben obliegt dem Staat. Er hat dafür zu sorgen, dass die Sicherheit und der Schutz gewährt wird, die jedem einzelnen Bürger zustehen. Hierfür ist es erforderlich, dass beim Bürger das Vertrauen in den Staat wieder erzeugt wird. Das Nehmen darf nicht länger vor dem Geben stehen. So wie das Volk verpflichtet ist, dem Staate zu dienen, hat umgekehrt der Staat dem Volke zu dienen.
 
5.) Der Deutsche hat den höchsten Status im eigenen Land, erst dann folgen Fremde. Das heißt, dass der Deutsche bei allen alltäglichen und besonderen Amts- und/oder Behördengängen, ebenso seine ihm zustehende Behandlung erfährt, wie auch bei allen öffentlichen Veranstaltungen und dergleichen mehr. Das Bevorzugen und/ oder Gleichstellen Fremder wird untersagt. Es gilt was immer hätte gelten müssen: Das Recht des eigenen Volkes wiegt mehr als das Recht fremder Völker.

 

  IV Schule und Sport oben
 

 
1.) Die Bildung hat den höchsten Stellenwert im Schulwesen. Das bedeutet, dass insbesondere dafür Sorge getragen wird, dem Schüler zu ermöglichen, einen störungsfreien, zielbewussten und erfolgsorientierten Unterricht zu ermöglichen. Hierzu gehört weiter, dass dem Lernenden begreiflich gemacht wird, dass er Autoritäten anzuerkennen hat und ihren Anweisungen folgt. Es ist die Pflicht der Eltern, hier ebenso erzieherisch den Grundstein zu legen, die Schule als Start in ein selbständiges Leben zu begreifen und dazu gehört es zu lernen, zu akzeptieren und vor allem zu respektieren.
 
2.) Ausländische oder nicht der deutschen Sprache mächtigen Kinder, wird, bevor sie regulär eingeschult werden, ein Pflichtjahr auferlegt, in welchem sie die deutsche Sprache lernen. Weiter ist es eine Pflicht der ausländischen Bürger dafür zu sorgen, dass ihre Kinder fähig sind die Sprache zu verstehen in dessen Land sie leben.
 
3.) Es gilt als Primärziel, den Schülern den Sinn einer nicht ideologisch geführten Schulbildung zu lehren. Sie müssen es als Chance begreifen, sich selbst Meinungen und Denkweisen, frei von jeglicher Manipulation, aneignen zu dürfen. Das Schulwesen muss sich als die Institution begreifen die sie ist, den jungen Menschen auf das Leben vorbereiten und nicht umzuerziehen oder gar gegen seine natürlichen Instinkte ankämpfen zu müssen. Sie zu verstehen und zu lenken, das soll ihm verständlich gemacht werden.
 
4.) Der Sport hat in der Bildung und Ausbildung eine zentrale Rolle zu spielen. Es muss den Schülern deutlich gemacht werden, dass ein gesunder Geist in einem gesunden Körper wohnt. Sport dient der Gesunderhaltung, der Freizeitgestaltung und des Erkennens der eigenen Grenzen und eben dies muss wieder ein fester Bestandteil im Leben der Schüler werden.
 
5.) Es müssen Veranstaltungen organisiert werden, bei denen sich jeder einzelne sportlich messen kann. Jugendsport und dessen Verbreitung hat außerordentliche Förderung zu erfahren. Es müssen Schulvergleiche, Stadtvergleiche und ähnliches organisiert werden. Hierfür müssen besondere Mittel bereitgestellt werden.
 
6.) Das Thema Schulhort muss endlich aufgegriffen werden, es muss von staatlicher Seite aus dafür gesorgt werden, dass Eltern einer regelmäßigen Arbeit nachgehen können und ihre Kinder gut versorgt wissen. Schulhorte wie auch Kindergärten müssen stark gefördert werden. Jeder wird ein Recht auf einen dieser Plätze erhalten. Hierbei wird darauf geachtet, dass besonders finanziell schlechter Gestellte, sich diese Form der Fürsorge leisten können.
 
7.) Deutsche Sprache, Deutsche Kultur und Deutsche Traditionen haben wieder als das gelehrt zu werden was sie sind. Unser Selbstempfinden.

 

  V Soziales oben
 

 
1.) Die Rentenvorsorge, wie auch das Arbeitslosengeld, wird ersatzlos gestrichen. Die Steuern werden in der Form gesenkt, dass die Vorsorge aus rein privaten Mitteln möglich ist. Somit wird der Arbeitslosigkeit in Form von Lustlosigkeit ein Ende bereitet. Der Zwang einer regelmäßigen Arbeit nachzugehen wird somit unumgänglich. Der Staat hat hierfür keine Verantwortung zu übernehmen, da der oder die Betroffenen keine Verantwortung für die Gesellschaft übernehmen wollen.
 
2.) Sämtliche Krankenkassen werden privatisiert. Mindestbeiträge werden verboten, es gelten Bestimmungen für den Höchstsatz an Beiträgen. Der Finanzausgleich wird abgeschafft, es hat im Interesse der Krankenkassen zu liegen, ihre Verwaltungskosten klein zu halten.
 
3.) Die Familie hat den größten Stellenwert in der Gesellschaft. Dennoch wird alleinstehenden Vätern und Müttern eine Gleichbehandlung zuteil. Das Kind ist die Keimzelle der Gesellschaft und muss entsprechend gefördert werden. Deutsche Familien genießen Vorrang.
 
4.) Schwangerschaftsabbrüche sind grundsätzlich erlaubt. Die Entscheidung trifft ausschließlich die Frau. Kosten die hierbei entstehen, werden selbst getragen. Ausnahmen bilden hier Vergewaltigungen oder medizinische Gründe.
 
5.) Der Umgang in der Gesellschaft sollte wieder einen höflicheren Ton erfahren. Ehrgefühl und Anstand haben wieder eine zentrale Rolle im alltäglichen Umgang einzunehmen. Hierauf müssen sowohl die öffentlichen Einrichtungen wie auch jeder einzelne Einfluss nehmen.
 
6.) Arbeitsplatzschaffung wird das zentrale Thema der nächsten Jahre. Hierbei wird es unumgänglich sein, dass jeder einzelne sich bewusst wird Opfer zu erbringen. Deutschland kann nur wieder erstarken, wenn es auf einem gesunden Fundament steht und nicht wie bisher ein Loch stopft um das nächste aufzureißen.
 
7.) Sozialhilfe wird nur noch in absoluten Notfällen gezahlt und dient nicht länger dem Lebensunterhalt der Arbeitsunwilligen. Sozialhilfe wird ausschließlich an Deutsche gezahlt. Ausländer haben keinerlei Anspruch.
 
8.) Das Scheidungsrecht wird dahingehend geändert, dass es keine grundsätzliche Verpflichtung mehr ist, Unterhalt an den geschiedenen Lebenspartner zu zahlen. Insbesondere muss die Mentalität der Frauen geändert werden, sich gedankenlos auf eine Scheidung und dessen Folgen einzulassen, da der Mann in der Regel zahlen muss. Das Recht auf Kindesunterhalt bleibt unberührt. Jedoch wird es auch hier eine Änderung in der Form geben, dass Männer berechtigt sind, bei berechtigtem Zweifel, nach Scheidungen einen kostenlosen Vaterschaftstest in Anspruch zu nehmen.
 
9.) Durch Tages -und Nachmittagshort oder ähnlichem, wird es auch Müttern wieder möglich sein, einer geregelten Arbeit nachzugehen. Insbesondere im Hinblick auf die soziale Integration, ist es wichtig, dass Frauen den Status eingeräumt bekommen, den sie auch durch ihre Pflichten erbringen. Es muss nicht länger eine Gesetzmäßigkeit sein, dass Frauen nach einer Scheidung nicht arbeiten, weil sie die Kinder umsorgen und erziehen müssen.

 

  VI Verkehr oben
 

 
1.) Das gesamte deutsche Straßennetz bedarf einer Veränderung. Dem bisherigem Versuch, mit lieblosem Einsatz von Verkehrsleitzentralen, dem Infarkt entgegenzuwirken, ist ein Ende zu bereiten. Der Verkehr muss als Lebensader der Gesellschaft begriffen werden. Ihre Abschnürung oder gar Beseitigung bedeutet den Tod der Gesellschaft.
2.) Das Verkehrsgesetz hat in der Form geändert zu werden, dass es eine Regelung von Oben nach Unten gibt. Die Strasse wird ausschließlich von motorisierten Fahrzeugen genutzt. Alle nicht motorisierten Fahrzeuge und Fußgänger gehören auf den Rad -und/oder Fußweg. Die unsinnige Praxis, der Stärkere nimmt Rücksicht auf den Schwächeren wird beseitigt. Das Resultat dieser Verfahrensweise, beklagen die toten Radfahrer und Fußgänger. Der Rad –und Fußweg hat eine deutliche Verbesserung zu erfahren und die Nutzung anderer Wege wird bestraft.
 
3.) Autobahnen, deren Belastungsgrenze überschritten ist, müssen schnellstmöglich ausgebaut werden. Die Regel, dem Autofahrer immer höhere Belastungen zu kommen zu lassen, bei gleichzeitiger Verringerung des Straßenbaus wird beendet.
 
4.) Es wird eine Autobahnmaut für sämtliche Fremdstaaten eingerichtet. Wer unsere Straßen nutzt muss auch dafür zahlen. Insbesondere im Zusammenhang der selbstverständlichen Maut im Ausland.
 
5.) Abbau der unzähligen und teilweise unsinnigen Fußgängerampeln. Es gibt durchaus kostengünstigere und vor allem praktischere Lösungen als die Strassen damit zu pflastern. Hinzu kommt dass es eine umfassende Verkehrserziehung bereits in den Kindergärten und Schulen geben muss. Es nutzt wenigen, wenn der Autofahrer schuld ist, und die Vielzahl an Unfällen vermeidbar wäre, wenn die Erkenntnis der Selbstkontrolle diese verhindert hätte. Jeder ist auch für sich selbst verantwortlich.

 

  VII Ausländer oben
 

 
1.) Es wird eine völlig neue Form der Verständigung und des Umganges mit Ausländern geben. Die zerstörerische Form der Integration auf Kosten der Deutschen Kultur und Lebensart wird beendet. Die Antwort der sogenannten Demokraten auf den Nationalsozialismus war nicht es besser zu machen, sondern von einem Extrem ins nächste zu fallen. Zwischen Nationalwahn und Nationalhass, gibt es Facetten.
 
2.) Die Zahl der Ausländer in Deutschland wird begrenzt. Die Höchstzahl darf nicht mehr als 5 % (Anm.: 3% im Programm hinterlegt beim Bundeswahlleiter [1])der Gesamtbevölkerung ausmachen.
 
3.) Ausländer die nicht einer geregelten und legalen Arbeit nachgehen werden sofort und ohne Verfahren ausgewiesen. Es ist ihnen untersagt, sich religiös zu organisieren. Die Deutsche Kultur ist es, der sie sich unterordnen. Wer in unser Land will, der hat sich unseren Gepflogenheiten anzupassen, nicht wie es immer mehr zur Regel wird, umgekehrt.
 
4.) Sie haben die deutsche Sprache in Wort und Schrift zu beherrschen. Es gibt keine Aufenthaltserlaubnis ohne diese Voraussetzungen. Die deutsche Staatsbürgerschaft wird erst ab dem 10. Aufenthaltsjahr vergeben und nur bei völliger Straffreiheit und der Kenntnisse über Geschichte und Sprache Deutschlands. Gleiches gilt für die Kinder ausländischer Eltern, auch wenn sie in Deutschland geboren wurden.
 
5.) Es ist unter Strafandrohung verboten, sich in irgendeiner Form zu organisieren, die auch nur im entferntesten mit der Schädigung Deutschlands in Verbindung zu bringen ist.
 
6.) Es gilt der Grundsatz, dass erst nachdem die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung erfüllt sind, die Bedürfnisse Fremder, in dem Fall der Ausländer, zu berücksichtigen sind.

 

  VIII Militär oben
 

 
1.) Der gesellschaftliche Status des Soldaten hat eine Veränderung zu erfahren. Es muss dem Bürger wieder bewusst gemacht werden, dass der Beruf des Soldaten ein ehrbarer Beruf ist, der als solcher geachtet werden muss.
 
2.) Die Mannstärke der Bundeswehr hat eine Mindestgröße von 750.000 Mann zu betragen.
 
3.) Es werden wieder mehr Mittel, gleich welcher Art, bereitgestellt, die es der Bundeswehr ermöglichen wieder eine der besten und erfahrensten Armeen der Welt zu werden. Die Bundeswehr muss wieder als das begriffen werden was sie ist, der Schutz unserer Heimat.
 
4.) Weder die Nato noch die USA sind ein Ersatz für eine eigene Armee, die natürlich um den Schutz unseres Landes weiß.
 
5.) Die Ausrüstung hat dem Niveau der neuesten Entwicklung zu entsprechen.

 

  IX Außenpolitik oben
 

 
1.) Dem bisherigen Verlauf der deutschen Außenpolitik muss endlich ein Ende bereitet werden. Der vorauseilende Gehorsam der deutschen Außenpolitik wird eine selbstbewusste und auf deutsche Interessen ausgerichtete Politik sein.
 
2.) Das Thema Drittes Reich und all die damit zusammenhängenden Themen werden beendet und weichen einer Politik die unserem Land würdig ist. Aus diesem winzigen Teil der Geschichte Deutschlands, wird nach nahezu sechzigjähriger Dauer nicht länger Profit geschlagen und gleichzeitig dafür gesorgt, dass wir uns aus unserer Demutsstellung nicht endlich erheben.
 
3.) Für die Durchsetzung der für Deutschland würdigen Politik, werden wir Europa und der Welt deutlich machen, dass es zwischen Krieg und ewiger Demut noch den Wunsch nach Beendigung dieser unsäglichen Ideologie des bösen Deutschen gibt. Wir zeichnen uns nicht länger dadurch aus, die Welt mit Spenden zu überziehen, sondern dadurch, dass wir wieder ein stolzes und selbstsicheres Volk werden, dass fern jeglicher fremder geschürter Kriegspolitik, aber nahe dem Wunsch ein freies Volk zu sein, sich entwickelt.
 
4.) Die Geschichte anderer Länder hat die gleiche Aufarbeitung in der Welt zu erfahren, wie die Geschichte Deutschlands. Dazu zählt auch die Negerversklavung, die Indianerausrottung, die Kreuzzüge der Kirche oder z.B. die Auslöschung von nahezu 1.2 Millionen Menschen in Japan durch die Atombomben. Die fadenscheinige Rechtfertigung der Friedenserzwingung ist ebenso armselig wie die Erklärung der Judenverfolgung.
 

 

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