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Einiges Deutschland
 

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Daten

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  Daten oben
   
Gründung:
 
Vorstand:
 
 
25.2.2017 (1c)
 
Stand 4.1.2018
 
Vorsitzender: Uwe Knietzsch (Grüna)
Stellv.: ?
Schatzmeister: ?
 
(4,1b)  
 
  Auflösung:
 
Mitgliederzahl:

 
4/2017: 116 (nach eigener Auskunft) (1g)

  Gliederung oben
 

 
Stand 4.1.2018
 
Regionalverände:
 
  Nord (Kontakt: Klaus Ahau)
    (beinhaltete: Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Ostpreußen, Schlesien, Elsaß-Lothringen, preußische Exklaven, Schutzgebiete)
 
  Süd: (Kontakt: Uwe Knietzsch)
    (beinhaltete: Bayern, Thüringen, Baden-Württemberg, Saarland, Sachsen, Hessen)
 
Landesverband Bayern (im RV Süd)
  Kontakt: Peter und Sabine Bräuning
 
(1e)

 

  Parteitage oben
   
u.a.
 
25.2.2017
 
 
 
Gründungsveranstaltung in Flöha (1c)
 
 

  Wahlteilnahmen oben
   
soweit ermittelt:
 
 

 
Erststimmen:
Zweitstimmen:
 
 
 

  Geschichte oben
 

 
Nach Auffassung der 2017 im sächsischen Flöha (1c) entstandenen Wählervereinigung "Einiges Deutschland", die "keine Partei im Recht der Weimarer Republik oder des Nationalsozialismus" sein wollte, handelte es sich bei der am 28. Oktober 1918 in Kraft getretenen neuen Verfassungsreform (2), nach dem die deutschen Monarchen nicht länger am Volk vorbei "von Gottes Gnaden" eingesetzt werden sollten, um einen illegalen Putsch. Laut Einiges Deutschland gelten die Grenzen vom 27.10.1018 noch heute, da diese erst nach einer durch die königliche Linie beschlossenen Beendigung des Ersten Weltkrieges geändert werden könnten. Gemäß des Ausfertigsungdatums des Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 22.7.1913 sei die BRD immer noch Teil der kaiserlichen Monarchie (1 ff.).
Die Organisation berief sich hierbei u. a. auf das am 6.1.1947 ergangene Tillessen*-Urteil "zur Entkräftung von BRD-Gesetzen, die bei der Rechtserlangung stören." Demzufolge wären ihrer Ansicht nach der Bundestag und die Landtage verfassungswidrig (7,4b).
 
*(Anm.: Heinrich Tillessen, geb. 27.11.1894, †12.11.1984, gehörte zu den Tätern des 1921 ermordeten Reichsfinanzministers Matthias Erzberger (Zentrumspartei) (8) ).
 
Maßgeblicher Initiator der Wählervereinigung war Uwe Knietzsch aus dem vorerzgebirgischen Grüna (1,1b).
Da die Reichsbürger, im Gegensatz zu Einiges Deutschland, auch die Zeit von 1918 bis 1937 mit einbezogen, drohte die Organistaion all jenen mit rechtlichen Konsequenzen, die sie in die Nähe dieser Bewegung stellten (1 f.).
Dem ehemaligen Außenminister der BRD, Hans-Dietrich Genscher, warf man vor, er hätte in seiner Amtszeit "die Nichtregierungsorganisation Germany bei der UN heimlich angemeldet und die Bundesrepublik Deutschland als Staatsfragment abgemeldet" (1 ff.)
Im Sommer 2017 machte ihr bayerischer Landesverband mit Sitz im unterfränkischen Ebern in der dortigen Stadt durch die Verteilung eines Flugblattes mit dem Titel "Wahlbenachrichtigung zur staatlichen Siegelrechte- und Verweserwahl" auf sich aufmerksam, in dem die Durchführung eines Referendum "für die Einführung eines königlich-bayerischen Siegels" angekündigt wurde. In dieser Abstimmung sollte eine "Wahlkommission Ebern berechtigt werden, angebliche staatliche Siegel aus der Zeit des Notstandsrechts 1913/14 zu verwenden". Ferner sollte sie "in die Lage versetzt werden, Amtssiegel des Königreichs Bayern in den Grenzen vom 27. Oktober 1918, zu verwenden. Damit dürfe die Wahlkommission „Amtshilfe für jeden gebürtigen Bayern“ leisten und „die Verweserwahl für das Königreich Bayern“ durchführen" (3).
Zusammen mit Elektronikspezialisten gründeten laut Mitteilung von Einiges Deutschland Mitglieder der Organisation am 8. Mai 2017 die Arbeitsgruppe "Anti Electronic Harassment Initiative" (Anm.: Electronic Harassment = elektronische Belästigung/Beeinflußung). Ziel der Initiative sollte die Abwehr von Mikrowellen sein. Man ging davon aus, daß durch die Stasi und durch Mitglieder von FDP, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, Stasi sowie Jesuiten unter dem Dach der Freimaurer, gestützt durch "schwarze Kassen" der Bundesregierung, durch aus Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR und der Stasi von ihnen entwendete elektronische Waffen benutzt wurden, "um bei politisch Andersdenkenden Krankheiten und Unwohlsein durch massive Bestrahlung zu erzeugen". Weiter hieß es, auf den Bundesvorsitzenden Knietzsch hätte es kürzlich (Anm.: Ausgangspunkt Mai 2017) während einer Livesendung einen solchen Anschlag gegeben.
 
Am 6./7. Juli lehnte der Bundeswahlausschuß mit 9 zu 1 Stimmen die anvisierte Teilnahme von Einiges Deutschland zur Bundestagswahl 2017 mit der Begründung ab, es fehle ein Parteitagsbeschluß über das eingereichte Programm (5). Die gegen diesen Beschluß von der Wählervereinigung beim Bundesverfassungsgericht eingereichte Nichtanerkennungsbeschwerde wurde im Urteil vom 25. Juli zurückgewiesen (6).
Ebenso scheiterte der Teilnahmeversuch an der Landtagswahl 2018 in Bayern aufgrund von Mängeln in der Beteiligungsanzeige (9).
 
 
 
(Hinweis: Die Berichterstattung über "Einiges Deutschland" auf Parteienlexikon.de wollte Herr Knietzsch mit Schreiben vom 30.12.2017 unterbinden. Solches sollte nach seiner Auskunft nur durch eine eigene Presseagentur der Vereinigung geschehen. Ebenso forderte er eine Nichtveröffentlichung von Inhalten aus seinem Schreiben. Parteienlexikon.de hat dies u. a. mit dem Hinweis auf die Pressefreiheit zurückgewiesen.)

 

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Quellenverzeichnis:
 
(1) Netzseite Einiges Deutschland, www.einiges-deutschland.com, abg. 3.1.-5.1.2018
(1b) ebd. > Impressum
(1c) ebd. > Mitgliedschaft > Satzung vom 25.2.2017
(1d) ebd. > Mediathek > Videos der W&aumml;hlervereinigung > Gründungsveranstaltungen der Wahlkommission SDR1918 Teil 1
(1e) ebd. > Ansprechpartner in ihrer Region
(1f) ebd. > Aktuelles > Bericht: "Anti Electronic Harassment Initiative" vom 9.5.(2017)
(1g) ebd. > Aktuelles > Bericht: "Dem Bundeswahlleiter wird das Grundgesetz „vorgetragen“ " vom 25.4.2017
(1h) ebd. > Wahlprogramm
(1i) ebd., "Einiges Deutschland und KRD passen nicht zusammen", http://einiges-deutschland.com/2017/03/12/einiges-deutschland-und-krd-passen-nicht-zusammen
(1j) ebd., "Lasst die Spiele mit dem Heimatschein beginnen", http://einiges-deutschland.com/2017/03/12/lasst-die-spiele-mit-dem-heimatschein-beginnen-die-bundestagswahl-ist-am-24-9-2017
(2) Bundeszentrale für politische Bildung, Reinhard Sturm: Vom Kaiserreich zur Republik, 23.12.2011, http://www.bpb.de/izpb/55949/vom-kaiserreich-zur-republik-1918-19?p=all, abg. 3.1.18
(3) Netzseite Mainpost, "Fäschung: Reichsbürger verteilen Pamphlet an Haushalte, 17.6.2017, http://m.mainpost.de/regional/hassberge/Referendum-Reichsbuerger-Wahlkommissionen;art1726,9698200, abg. 4.1.18
(4) Schreiben Uwe Knietzsch an H vom 30.12.2017
(4b) ebd., vom 12.1.2018
(5) Bundeswahlleiter, Niederschrift über die 1. Sitzung des Bundeswahlausschußes ... am 6. und 7. Juli 2017 in Berlin, S. 22
(6) Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 25.7.2017, Signatur 2 BvC 4/17
(7) Verband Deutscher Rechtssachverständiger, "Tillessen-Urteil", https://rechtssachverstaendiger.de/rechtgesetz/tillessen-urteil/, abg. 17.1.18
(8) Wikipedia.de > Heinrich Tillessen, Stand 19.12.17
(9) Büro des Landeswahlleiters Bayern, Schreiben an H vom 18.9.2018
 

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