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DIREKTE DEMOKRATIE
Initiative DIREKTE DEMOKRATIE
 

Logo Initiative DIREKTE DEMOKRATIE.
 
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Daten

Daten   Gliederung   Parteitage   Wahlteilnahmen   Geschichte   Programm   Periodika   Logos/Bilder/Eindrücke  

  Daten oben
   
Gründung:
 
8.11.2011 (2)
   
Vorstand:
 
Vorsitzender: Prof. Dr. jur. habil. Michael Elicker
      (Staatsrechtler, Rechtsanwalt) (2)
 
Stellv. Vorsitzender: Ingo Wagner (Bäckermeister) (2)
Generalsekretär: Dipl.-Ing. Karsten Kühn (Doktorand) (2)
 

   
Auflösung:
 
 
?
  Mitgliederzahl: ?

  Gliederung oben
 

 
Die Initiative DIREKTE DEMOKRATIE bestand im April 2012 aus dem Bundesverband sowie den Landesverbänden Saarland und Baden-Württemberg (2)
 

 

  Parteitage oben
   
2011
 
?
 
 

  Wahlteilnahmen oben
   
Landtagswahl 2012 Saarland
 
721 Stimmen (0,15%)
    Wahlkreis Neunkirchen 721 St. (0,038%)
 
(3)
 

  Geschichte oben
 

 
aus Wikiperdia.de, Stand 6.4.2012 (mit kleinen Änderungen vom H)
 
Die Initiative Direkte Demokratie war eine am 8. November 2011 (2) gegründete Kleinpartei in Deutschland, welche hauptsächlich im Saarland aktiv war und erstmals bei der Landtagswahl im Saarland 2012 antrat.
Vorsitzender der Partei war Michael Elicker, Jura-Professor an der Universität des Saarlandes. Die Partei unterhielt Landesverbände im Saarland (gegr. 2.1.1012 [2]) und Baden-Württemberg (gegr. 11.2.1012 [2]) und einen Bundesverband. Zwar führte die Initiative eine Bundessatzung und bezeichnete sich als Bundesverband, ihre politischen Aktivitäten waren laut Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung jedoch auf das Saarland begrenzt.
 
Die Partei berief sich unter Verweis auf Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes auf die „Durchsetzung und der Ausbau der direkten Demokratie auf allen staatlichen Ebenen". Im Grundsatzprogramm lautete es: „Die Macht im Staate ausübende Oligarchie der etablierten Parteien [sei] nicht mehr in der Lage, die großen Probleme von Gegenwart und Zukunft zu lösen“. Sie forderte Volksentscheide, nach dem Vorbild Liechtensteins und der Schweiz unter anderem auch für finanzwirksame Gesetze, die sie als notwendiges Korrektiv der Handlungen der Politiker betrachtet. Diese seien außerdem geeignet, Ämterpatronage nach Parteibuch oder Korruption einzudämmen. Im Saarland forderte sie die Senkung der Quoren und die Lockerung des Finanzvorbehalts. Insbesondere sollten Bürger in folgenden Themengebieten beteiligt werden: das Rentensystem, die Atomenergie, der Einsatz des „Staatstrojaners“ im Internet oder das Rauchverbot. Die Initiative sprach sich unter anderem für einen gesetzlichen Mindestlohn, für eine Schuldenbremse unter Ausnahme von Bildungsaufgaben und gegen die Rente mit 67 aus.
 
Die Partei wurde zur Landtagswahl im Saarland 2012 nur im Wahlkreis Neunkirchen mit einem Wahlkreisvorschlag zugelassen und erreichte insgesamt 0,15 Prozent der Stimmen. Als bestes Ergebnis konnten im Wahlbereich Ottweiler-Lautenbach, in dem als einziger aus finanziellen Gründen alle Haushalte mit Flugblättern versorgt wurden, 13,8% der Stimmen erzielt werden (5).
Wenige Tage vor der Landtagswahl klagte die Partei erfolglos gegen die im Saarland gültige Fünf-Prozent-Hürde. Sie forderte am 15. März 2012, die Fünf-Prozent-Hürde bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr gelten zu lassen und reichte beim Verfassungsgerichtshof des Saarlandes einen entsprechenden Antrag auf einstweilige Anordnung ein. Die Begründung war, dass die Fünf-Prozent-Hürde die kleinen Parteien benachteilige. Außerdem seien im Saarland auch ohne die Sperrklausel stabile politische Verhältnisse zu erwarten. Die Partei berief sich dabei auf die Begründung, die es möglich machte, dass die Sperrklausel bei der Europawahl in Deutschland seit 2011 nicht mehr gilt. Der Verfassungsgerichtshof wies die Klage am 22. März als unbegründet zurück.
 
(4)

 

  Periodika oben
   
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  Logos/Bilder/Eindrücke oben
   
Logo DIREKTE DEMOKRATIE (1)
 
Logo Initiative DIREKTE DEMOKRATIE 2012

 
 
 
Wahlplakat IDD Saarwahl 1012 (5)
 
Wahlplakat Initiative DIREKTE DEMOKRATIE 2012

 

 
   
Quellenverzeichnis:
 
(1) Bundeszentrale für politische Bildung, http://www.bpb.de/wissen/HPA81J, abger. am 9.4.2012
(2) Netzseite: http://waehl-dich.de > Organisation, abger. am 9.4.2012
(3) Landeswahlleiterin Saarland, www.statistikextern.saarland.de > wahlen > 2012, abger. am 9.4.2012
(4) Wikipedia.de > Initiative Direkte Demokratie, Stand 6.4.2012
(5) Waehl-dich.de > Mitteilungen > Pressemittelungen > Pressemitteilungen vom 23.3. u. vom 26.3.2012
(6) Waehl-dich.de > Über Uns > Grundsatzprogramm, (Kopie im HA)
 

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